AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der SaniDepot GmbH, Haarenufer 3, 26122 Oldenburg („SaniDepot“) und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Handelt es sich bei dem Besteller nicht um einen Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.) erkennt SaniDepot abweichende Bedingungen des Bestellers nicht an, es sei denn, SaniDepot hat der Geltung der abweichenden Bedingungen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Bestellung im Online-Shop unter www.sanibox.de oder über die telefonischen Bestellrufnummern stellt ein Angebot an SaniDepot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Nach der Bestellung sendet SaniDepot eine Bestellbestätigung über den Eingang der Bestellung per Email. Diese Bestellbestätigung bestätigt lediglich den Empfang der Bestellung, sie stellt keine Annahme der Bestellung dar. Ein Kaufvertrag kommt zustande durch Versand einer separaten Versandbestätigung per E-Mail von SaniDepot oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen.

2. Im Einzelfall kann SaniDepot gesetzlich verpflichtet sein, vor dem Verkauf und dem Versand eines Produktes bestimmte Informationen über den Besteller von diesem zu verlangen, die über die üblichen Informationen zur Abwicklung einer Bestellung hinausgehen (zum Beispiel gemäß § 3 Chemikalienverbotsverordnung); solche Informationen können insbesondere Nachweise zur Identität des Bestellers oder den Nachweis einer Erlaubnis zum Handel mit solchen Produkten betreffen.

§ 3 Lieferung

1. Die Lieferzeit beträgt bis zu sechs Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist SaniDepot auf der jeweiligen Produktseite hin.

2. Wenn SaniDepot während der Bearbeitung einer Bestellung feststellt, dass bestellte Produkte nicht verfügbar sind, wird SaniDepot dies und – soweit möglich – die voraussichtliche Lieferzeit in der Bestellbestätigung mitteilen. Wenn der Besteller dies wünscht, werden die lieferbaren Produkte seiner Bestellung trotzdem versendet; durch die Aufteilung der Bestellung in mehrere Sendungen können sich die Versandkosten entsprechend erhöhen.

§ 4 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. bei einer einheitlichen Bestellung die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (SaniDepot GmbH, vertr. d. d. Geschäftsführer Gert Benken, Haarenufer 3, 26122 Oldenburg, Tel. 0441- 361 482 30, Fax 0441- 361 482 31, E-Mail info@sanidepot.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Muster-Widerrufsformular

(Sie können den Vertrag wie nachfolgend dargestellt widerrufen)

An SaniDepot GmbH,
Haarenufer 3,
26122 Oldenburg,
Deutschland,
Telefonnummer: +49 (0)441-361 482 30,
Telefaxnummer: +49 (0)441-361 482 31,
E-Mail-Adresse: info@sanibox.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

§ 5 Preise und Versandkosten

Alle Preise, die auf der Website www.sanibox.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.

§ 6 Fälligkeit und Zahlung, Verzug

1. Der Besteller kann per Vorkasse und Rechnung bezahlen. Bei Bestellungen mit sehr hohen Auftragswerten behalten wir uns vor, diese nur gegen Vorkasse auszuliefern.
2. Mit der Absendung der bestellten Produkte und entsprechender Versandbestätigung (Vertragsschluss) wird der Kaufpreis fällig. Ist auf der Rechnung eine Zahlungsfrist kalendermäßig bestimmt, kommt der Besteller mit Ablauf dieser Frist in Verzug, wenn er nicht bis zu dem bestimmten Tag gezahlt hat. Verbraucher haben in diesem Fall Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB), Unternehmer in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der EZB zu zahlen.
3. Die Verpflichtung des Bestellers zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch SaniDepot nicht aus.

§ 7 Lieferbedingungen/Selbstabholung

1. Es besteht grundsätzlich die Möglichkeit der Selbstabholung bei SaniDepot GmbH, Haarenufer 3, 26122 Oldenburg, Deutschland, zu den angegebenen Geschäftszeiten.
2. Die Lieferung erfolgt mit DHL oder einem anderen durch SaniDepot GmbH beauftragten Paketdienst innerhalb Deutschlands.
3. Der Versandpartner kann nicht frei gewählt werden.

§ 8 Aufrechnung und Zurückbehaltung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller, sofern er nicht Verbraucher ist, nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten, anerkannt oder entscheidungsreif sind. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Besteller insoweit zu, als er über einen Gegenanspruch verfügt, der auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

1. Wenn es sich bei dem Besteller um einen Verbraucher handelt, verbleiben die gelieferten Produkte bis zur ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von SaniDepot.
2. Wenn es sich bei dem Besteller um einen Unternehmer handelt, behält sich SaniDepot das Eigentum an den gelieferten Produkten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Besteller vor.

§ 10 Gewährleistung

1. Für die im Shop von SaniDepot angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von SaniDepot gelieferte Produkte zwölf Monate. Soweit es sich um einen Handelskauf im Sinne des 4. Buchs, 2. Abschnitt des Handelsgesetzbuchs handelt, gelten darüber hinaus die Vorschriften der §§ 373ff HGB, insbesondere unterliegt der Besteller in diesem Fall der Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.

§ 11 Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen von SaniDepot gespeichert. Der Besteller kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeder Zeit auf dieser Seite einsehen. Darüber hinaus werden die Bestelldaten, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von SaniDepot und Informationen über ein etwaiges Widerrufsrecht dem Besteller auch per E-Mail (Bestellbestätigung) zugesendet.

§ 12 Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

§ 13 Haftung

1. SaniDepot haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit sich aus diesen AGB nichts anderes ergibt.
2. Auf Schadensersatz haftet SaniDepot nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet SaniDepot nur für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (also einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertraut und vertrauen darf). Im Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung von SaniDepot auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Diese Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit SaniDepot einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat.
3. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter von SaniDepot und deren Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese Personen geltend gemacht werden.
4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 14 Datenschutzhinweis

Datenschutz

§ 15 Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen SaniDepot und dem Besteller findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als dass dadurch nicht zwingende anwendbare Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
2. Sofern es sich beim Besteller um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Besteller und SaniDepot der Sitz von SaniDepot, Oldenburg.
3. Sollte eine oder mehre Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, oder dieser AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im übrigen hiervon unberührt.